Am Montagmorgen wurde die Gruppe in der Niedersächsischen Vertretung von dem Referenten für Wirtschaft und Verkehr, Wulf Blumenstein, dem BGL-Vertreter in Brüssel, Dirk Saile sowie von Sophie Trampf, Assistentin von MdEP Gesine Meißner, deren Büro die Koordinierung der Termine und die Zugangsformalitäten zum EU-Parlament übernommen hatte, in Empfang genommen.

Herr Blumenstein referierte über den Aufbau und die Arbeitsweise des Europäischen Parlaments und wie die EU-Kommission, das EU-Parlament und der EU-Rat zusammenarbeiten. Herr Saile erläuterte die Arbeit des BGL als Beratungsinstitution für Verkehrsunternehmen und als Ansprechpartner für Politiker, Kommissionsmitglieder und Länderrepräsentanten zu verkehrspolitischen Themen.

Andreas Nägele, DG MOVE, berichtete über den in Arbeit befindlichen Initiativen-Katalog, der der Nachfolger des geplanten Roadpackage ist. Hierin soll es zu Änderungen im Bereich des Markt- und Berufszugangs, wie zum Beispiel hinsichtlich der Zusammenarbeit und dem Austausch der europäischen Länder untereinander, der Kategorisierung schwerer Verstöße und der Kabotage Regeln kommen.
 

Aber auch die Sozialregeln bezüglich der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten und der Mindestlohn im grenzüberschreitenden Verkehr stehen auf dem Prüfstand, genauso wie Straßenbenutzungsgebühr, die nach Meinung der EU-Kommission von einer nicht mehr zeitgemäßen entfernungsabhängigen Maut in eine Abstufung nach CO2-Ausstoß geändert werden müsse.

Beim anschließenden gemeinsamen Mittagessen mit MdEP Gesine Meißner konnten alle, nachdem Frau Meißner sich selber und ihre Arbeit vorgestellt hatte, ihre Fragen loswerden, wovon auch reichlich Gebrauch gemacht wurde. Das Mittagsmeeting dehnte sich somit auf zwei Stunden aus, so dass es danach direkt in die Sitzung des Verkehrsausschusses ging, zu deren Beginn der Vorsitzende Michael Cramer (GRÜNE) die GVN-Gruppe ganz offiziell, und in alle Sprachen der EU übersetzt, begrüßte und einen interessanten Aufenthalt wünschte.

Durch die Simultanübersetzung konnten nun die Ausführungen der Berichterstatter, der Schattenberichterstatter und der Ausschussmitglieder verfolgt werden.

Abschließend wurde noch einer der Plenarsäle besichtigt, in dem alle EU-Parlamentarier ihren Platz haben. Hier hatten alle nochmals Zeit ihre Fragen zum Parlament, zur soeben besuchten Sitzung und zu vielen anderen Dingen der EU zu stellen, die von Sophie Trampf geduldig und ausführlich beantwortet wurden.

Am späten Nachmittag endete der politische Tag der Gruppe. Abends, beim belgischen Bier, wurde noch viel über das Erlebte geredet und Eindrücke ausgetauscht. Am Dienstagvormittag traten alle die Heimreise an, sicherlich mit einem „Extrakoffer“ an gewonnenen Eindrücken aus Brüssel, einer tollen Stadt, die viel zu bieten hat.

Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle nochmals an das Büro von Gesine Meißner und ihrer Assistentin Sophie Trampf, die die Organisation wunderbar unterstützt haben